NOTIZEN  AUS  DEM  RAT

Ratssitzung vom 14.06.2018


Ratssitzung

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ergibt sich aus der beigefügten Bekanntmachung.


TOP 1:
Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informierte unter anderem darüber, dass Ulrich Tebbe in den Ruhestand geht. Seine Nachfolge tritt Bauingenieur Daniel Scholz an.

Des weiteren berichtete er, dass die Gutachten für die Außensportanlage erstellt werden und die Ausschreibung in Vorbereitung ist.

Im übrigen informierte er über den Stand der übrigen Beschlüsse.


TOP 2:
Neubau der Grundschule Schwenningdorf - Vorstellung der Vorplanung

In der Ratssitzung stellte das Planungsteam bestehend aus Peter Duensing vom Planungsbüro Constrata, Dirk Stanczus und Philip Wienecke vom Architekturbüro BKS und Guido Horst vom Ingenieurbüro Grage den aktuellen Planungsstand des Neubaus der Grundschule Schwenningdorf vor.

Zwar mussten die Ratsmitglieder die Kröte schlucken, dass die Schule im Vergleich zu den ursprünglichen angenommenen Kosten von ca. 8,2 Mio nunmehr mit € 11,67 Mio € veranschlagt wird. Oben drauf empfiehlt das Büro Constrata noch eine erweiterte Sicherheit in Höhe von 4,5% der Gesamtkosten zu berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund fragte WiR-Ratsmitglied Dr. Ingo Tschaschnig, inwieweit angesichts dieser Kostenentwicklung von der Verlässlichkeit der angenommenen Kosten für die Zukunft ausgegangen werden könne und bekam die Antwort, dass man im Rahmen des Möglichen versucht habe, alle Faktoren zu berücksichtigen.

Die CDU-Fraktion fragte, ob es aufgrund des Schulneubaus zu Steuererhöhungen kommen werde. Der Bürgermeister verneinte dies.

Nach einer von der CDU-Fraktion beantragten Sitzungsunterbrechung beschloss der Rat schließlich einstimmig auf Grundlage der vorgestellten Vorplanung und der vorgestellten Kostenschätzung mit der Entwurfsplanung zu beginnen.

Wegen der weiteren Details wird auf die Beschlussvorlage 462/2014-2020 sowie auf die Power Point Präsentation (6 MB) verwiesen, die die Grundlage für die Vorträge der Mitarbeiter der genannten Büros bildete.


TOP 3:
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.


TOP 4:
Anfragen von Ratsmitgliedern

Hier wird auf die öffentliche Niederschrift verwiesen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde ein in Projektsteuerung erfahrenes Büro einstimmig damit beauftragt, alle im Umfeld der Gesamtschule anstehenden Projekte optimal zu koordinieren, so dass alle Einzelprojekte ohne störende Einflüsse der anderen Projekte realisiert werden können.

Bei den genannten Projekten handelt es sich um

  • den Umbau der Mensa der Gesamtschule
  • den Neubau der Grundschule Rödinghausen Nord
  • den Neubau der Außensportalage,
  • den Ausbau der Straße „An der Stertwelle“ einschließlich Neubau des Busbahnhofes „An der Stertwelle“,
  • die Anbindung des Baugebietes „Neue Mitte Schwenningdorf“.