NOTIZEN  AUS  DEM  RAT

Ratssitzung vom 11.07.2017

Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt vom 05.07.2017


Haupt- und Finanzausschuss vom 06.07.2017

Hinweis:

Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen werden Tagesordnungspunkte, die nach Vorberatung in den Ausschüssen, abschließend im Rat entschieden werden, hier nur in der Berichterstattung über die Ratssitzung behandelt.

Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt

Die Tagesordnung der Sitzung ergibt sich aus der beigefügten Bekanntmachung.

TOP 1:
Erweiterung der Gesamtschule Rödinghausen - Vorstellung des Farb- und Materialkonzeptes

Das beigefügte Farb- und Materialkonzept wurde in der Sitzung von Herrn Stanczus von der ausführenden BKS Architekten GmbH vorgestellt.

Auf die Frage seitens der WiR-Fraktion, ob die im Foyer des Erdgeschosses vorgesehene schwarze Farbe nicht optisch zu sehr drücke, erwiderte Herr Stanczus, zum einen sei die Decke ziemlich hoch, zum anderen man wolle es gern ausprobieren, und wenn es nicht gefalle, sei es nicht aufwendig, der Decke einen anderen Anstrich zu geben.

Der Beschlussvorlage 334/2014-2020 wurde einstimmig zugestimmt, auf Anregung der CDU-Fraktion mit der Maßgabe, dass die Verwaltung in Abstimmung mit der Schule und der BKS Architekten GmbH ein Konzept zum Schutz der Wandbereiche in den Fluren erstellt und den Ausschuss über den Kostenrahmen informiert.

TOP 2:
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Der Vollständigkeit halber ist die öffentliche Niederschrift beigefügt.


Haupt- und Finanzausschuss

Die Tagesordnung ergibt sich aus der beigefügten Bekanntmachung.

TOP 1:
Bestellung von Schriftführern

Frau Vera Kolke und Frau Heidi Kiel wurden zu Schriftführerinnen gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW bestellt.
Der entsprechenden Beschlussvorlage 340/2014-2020 wurde einstimmig gefolgt.

TOP 2:
Mitteilungen der Verwaltung

Bürgermeister Vortmeyer teilte mit, dass die Bezirksregierung Arnsberg die Zuweisung weiterer Flüchtlinge angekündigt hat.

Die weiteren Details finden sich in der beigefügten öffentliche Niederschrift der Ausschusssitzung.


Ratssitzung

Die Tagesordnung ergibt sich aus der beigefügten Bekanntmachung.

TOP 1:
Bericht des Bürgermeisters

Unter anderem führte der Bürgermeister aus, ein Termin für die von der WiR-Fraktion beantragte Info-Veranstaltung der Gemeinde mit dem Büro CIMA zum Planungsstand des Gewerbeflächenkonzeptes des Kreises stehe immer noch nicht fest. Man bemühe sich jedoch weiterhin und stehe mit dem Landrat in Kontakt.

Die übrigen Berichtspunkte betreffend verweisen wir auf die öffentliche Niederschrift der Ratssitzung.


TOP 2:
Bestellung von Schriftführern

Frau Vera Kolke und Frau Heidi Kiel wurden zu Schriftführerinnen gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW bestellt.

Der entsprechenden Beschlussvorlage 339/2014-2020 wurde einstimmig gefolgt.


TOP 3:
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Die Beschlussvorlage 338/2014-2020 ist beigefügt.
Für den ausgeschiedenen sachkundigen Bürger im Feuerwehrausschuss, Herrn Christoph Steinmeier, ist die Nachfolge zu besetzen. Auf Antrag der CDU-Fraktion, die das Vorschlagsrecht hat, wurde der Punkt einstimmig von der Tagesordnung genommen.


TOP 4:
Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft Rödinghausen mbH

Der Beschlussvorlage 322/2014-2020 wurde einstimmig gefolgt.
Der Überschuss in Höhe von € 123.446,25 wird in die Gewinnrücklagen eingestellt.
Die weiteren Einzelheiten finden sich in der Sachdarstellung der Beschlussvorlage sowie den beigefügten Unterlagen (Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung).


TOP 5:
Jahresabschluss 2016 des Sondervermögens Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rödinghausen

Der Beschlussvorlage 324/2014-2020 wurde einstimmig gefolgt.
Der Überschuss in Höhe von € 77.361,77 wird in voller Höhe an das Hoheitsvermögen der Gemeinde Rödinghausen ausgeschüttet.
Die weiteren Einzelheiten finden sich in der Sachdarstellung der Beschlussvorlage sowie den beigefügten Unterlagen (Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung).


TOP 6:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Zustimmung des Rates zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Gegenstand der beigefügten Beschlussvorlage 341/2014-2020 war die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Feierhalle des Hauses des Gastes durch den Rat.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der Sachdarstellung der beigefügten Dringlichkeitsentscheidung.
Die Genehmigung wurde nach eingehender Diskussion gegen die Stimmen der WiR-Fraktion bei einer Enthaltung erteilt.
In Zusammenhang mit dem Thema Dringlichkeit erlaubt sich die WiR-Fraktion einen kurzen .


TOP 7:
Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt..


TOP 8:
Mitteilungen der Verwaltung

Bezüglich der Mitteilungen der Verwaltung wird auf die öffentliche Niederschrift verwiesen, die wir nachreichen werden sobald sie vorliegt.


TOP 9:
Anfragen von Ratsmitgliedern

Hier wird auf die öffentliche Niederschrift verwiesen.